Corona-Schnelltests erfunden?
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Firma von Viktoria-Köln-Mäzen.
Der Druck auf Franz-Josef Wernze, Sponsor von Drittligist Viktoria Köln, steigt: Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt gegen den Betreiber des Testzentrums, an dem auch der Fußball-Mäzen beteiligt ist...!!!🤓😉
https://www.t-online.de/region..../koeln/news/id_92247
Er ist eindeutig erledigt...!!! 🤓
http://opr.news/65bb03dd220122....de_de?link=1&cli
http://opr.news/95d5ff5220524d....e_de?link=1&clie
Operanewsapp (http://opr.news/95d5ff5220524d....e_de?link=1&clie)
„Systemisches Versagen“ : Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen beantragt
„Systemisches Versagen“ : Wiederholung der Bundestagswahl in sechs Berliner Wahlkreisen beantragt - News_Politics - operanewsapp
Eilurteil: Maskenpflicht in Gerichtsgebäuden rechtswidrig!
Auf Grund der zum Teil wortgleichen Formulierungen an vielen Amtsgerichten zur Maskenpflicht in Gerichtsgebäuden gehe ich davon aus, dass sich hier die Judikative der Exekutive unterworfen hat. Wie wir heute wissen rechtswidrig, so urteilt das Verwaltungsgericht Sigmaringen gegen das Landgericht Tübingen! Das Bundesverfassungsgericht handelt mit gleicher Chuzpe ebenso voraussichtlich rechtswidrig. Da gilt sie auch.
https://www.lto.de/recht/justi....z/j/vg-sigmaringen-8
Legal Tribune Online (https://www.lto.de/recht/justi....z/j/vg-sigmaringen-8)
Maskenpflicht im Gerichtsgebäude rechtswidrig
In vielen Gerichtsgebäuden gilt die Maskenpflicht über das Hausrecht weiter. In einem Eilverfahren hat das VG Sigmaringen dies als rechtswidrig erachtet.
Hardi
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